Isolation von Varoufakis

Unsere Empfehlung - Kostenloses DemokontoAm Freitag trafen sich die EU-Finanzminister in der lettischen Hauptstadt Riga. Gianis Varoufakis wirkte dort völlig isoliert und wurde sogar beschimpft. Zudem wird er von einigen seiner EU-Kollege nicht mehr ernst genommen.

Noch vor einigen Monaten war Varoufakis ein angesehener Wirtschaftsprofessor, der durch sein lockeres Auftreten und seine revolutionären Thesen auffiel. Nun verlässt er in Riga alleine das Hotel, während seine EU-Kollegen zum Gala-Dinner in die Innenstadt von Riga fahren. Auch am Freitagabend nahm er nicht am traditionellen Abendessen nach dem Finanzminister-Treffen teil. Und EZB-Chef Dragi würdigte Varoufakis vor Beginn der Finanzminister-Gespräche keines Blickes.

Hitzige Diskussion in Riga

Pressekongerenz anlässlich des Trefens zwischen Bundesfinanzmin

Der Respekt vor Varoufakis schwindet , Quelle:© Bundesministerium der Finanzen

Später am Freitagmorgen sprachen Draghi und die EU-Finanzminister dann über die festgefahrenen Verhandlungen mit Griechenland. Varoufakis betrat anschließend gut gelaunt die Bühne am Tagungsort, der lettischen Nationalbibliothek. Er berichtete von großen Fortschritten und bezeichnet die Sparauflagen für Griechenland erneut als Fehler. Das sehen die EU-Finanzminister bekanntermaßen anders.

Dusan Mramor, der slowenische Finanzminister, forderte hinter verschlossenen Türen sich auf eine Staatspleite und einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone vorzubereiten. Außerdem wird berichtet, dass sich einige Minister bei der Rede von Varoufakis die Ohren zuhielten oder mit den Augen rollten. Der Respekt vor Varoufakis schwindet zusehends. Ein Vertreter der Eurozone sagte im Anschluss an die Gespräche, dass Varoufakis völlig isoliert sei.

Zum Teil sei Varoufakis während den Gesprächen in Riga auch persönlich scharf angegriffen worden, berichten einige Teilnehmer. Angesichts der zähen Verhandlungen zwischen Griechenland auf der einen Seite und den „Institutionen“ EZB, IWF und EU auf der anderen Seite, musste Varoufakis einiges an Kritik einstecken. Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem betonte, dass die Zeit ablaufe und Athen die Verantwortung für die schleppenden Verhandlungen trage.

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Festgefahrene Verhandlungen

Die EU-Länder werfen Athen immer offener vor, die Verhandlungen zu verzögern und damit die Stabilität des gesamten Euro-Raums zu gefährden. Daher war die Stimmung am lettischen Tagungsort sehr gereizt. Laut Agenturmeldungen ließen sich einige Teilnehmer sogar zu Beschimpfungen wie „Spieler“, „Amateur“ oder „Zeitverschwender“ hinreisen. Dijsselbloem sprach diplomatisch von einer „sehr kritischen Diskussion“.

Die EU-Vertreter hatten gehofft, auf ihrem Treffen am Freitag in Riga einen großen, vielleicht den entscheidenden, Schritt nach vorn zu machen und die langersehnte Lösung im Schuldenstreit mit Griechenland zu finden. Diese Hoffnung wurde einmal mehr enttäuscht. Vor zwei Monaten hatte man sich mit Athen darauf verständigt, bis Ende April ein Reformprogramm auszuhandeln. Doch die Verhandlungen kamen bislang kaum voran.

Zunächst stritt man sich darüber, ob EU-Kommission, EZB und IWF in Griechenland verhandeln sollten. Griechenland lehnte die damals als „Troika“ bekannte Gruppe ab. Man einigte später auf die neue Bezeichnung „Institutionen“. Danach behielten die Griechen Daten für sich. Auf eine angekündigte Spar- und Reformliste wartet man in Brüssel bis heute.

Daher ist es nicht verwunderlich, dass Bundesfinanzminister Schäuble schon vor dem Treffen in Riga die Erwartungen dämpfte. Sein österreichischer Kollege gab zu, dass er bereits etwas genervt sei und man zu viel Zeit verliere. Darüber hinaus scheinen sich die entscheidenden Gespräche zunehmend auf eine höhere Ebene zu verlagern. Der griechische Premierminister Alexis Tsipras bringt sich seit einigen Wochen stärker in die Diskussion ein. Außerdem telefonierte er am Sonntagabend überraschend mit Angela Merkel.

Lösung weit entfernt

Dennoch scheint eine Lösung mit Griechenland derzeit weit entfernt, auch wenn Varoufakis vor dem Treffen in Riga Kompromissbereitschaft andeutete. Er schrieb in seinem Blog, dass die Meinungsunterschiede nicht unüberbrückbar seien und er zu Reformen bereit wäre. Er würde die Frühverrentung ändern, Staatsbetriebe privatisieren, eine unabhängige Steuerbehörde einrichten und das Unternehmertum stärker fördern.

Und auch nach der Kritik durch seine Kollegen bemüht sich Varoufakis um eine positive Sicht der Dinge. Er spricht von Anzeichen für eine Annäherung. Allerdings gebe es noch Uneinigkeit über eine Rentenreform, Zwangsvollstreckungen von Immobilien und die Anpassung des griechischen Haushalts. Fortschritte sehen auch die Teilnehmer der letzten Verhandlungsrunde in Paris. Die griechischen Beamten seinen aktiver gewesen und hätten Daten geliefert.

Dennoch halten sich Formulierungen wie „Griechenland hat seine Chance verpasst“ und „Die Zeit läuft ab“. Es wird immer wieder auf Länder wie Irland oder Lettland verwiesen, die ebenfalls mit finanziellen Krisen zu kämpfen hatten. Durch strenge Sparmaßnahmen konnten sie die Krise allerdings überwinden. Diese Chance hat Griechenland verpasst. Im vergangenen Jahr gab es einige positive Anzeichen für ein Wachstum der Wirtschaft. Doch die linksgerichtete Regierung brachte neue Unsicherheit mit. Die Griechen heben ihren Lohn jeden Monat sofort vom Konto ab, aus Angst vor Pleiten, Kontrollen oder dem befürchteten „Grexit“.

Als „labil“ bezeichnet auch Mario Draghi die Situation in Griechenland. Dennoch sicherte er den griechischen Banken neu Notkredite zu. Allerdings werde die EZB genau darauf achten, welchen Wert die dafür hinterlegten Sicherheiten hätten. Doch wie lange hält sich Griechenland noch ohne neue Kredite über Wasser? Zuletzt mussten Kommunen und Staatsbetriebe ihre Einlagen nach Athen überweisen, damit Löhne und Gehälter gezahlt werden konnte.

Christian Habeck

Christian Habeck

Christian Habeck ist seit Jahren an den Finanzmärkten aktiv. Im Daytrading widmet er sich bevorzugt dem Forex-Handel, Aktien handelt er mittelfristig (Swing-Trading) mit Hilfe des Ichimoku Kinko Hyo. Infos hierzu findet man auf: www.kumo-trading.de.
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